Deutsches Recht · TzBfG
§15 TzBfG Ende des befristeten Arbeitsvertrages
§15 TzBfG regelt das Ende befristeter Arbeitsverträge: Kalendermäßig befristete Verträge enden mit Ablauf der vereinbarten Zeit, zweckbefristete Verträge enden mit Erreichen des Zwecks (frühestens zwei Wochen nach schriftlicher Mitteilung), und ordentliche Kündigung ist nur zulässig, wenn vertraglich oder tarifvertraglich vereinbart. Der Paragraph regelt zudem Probezeiten, das Kündigungsrecht nach fünf Jahren bei unbegrenzter oder längerer Befristung sowie die Umwandlung in ein unbefristetes Verhältnis bei Fortsetzung nach Ablauf oder Zweckerreichung ohne Widerspruch des Arbeitgebers.
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Gesetzestext
(1) Ein kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit. (2) Ein zweckbefristeter Arbeitsvertrag endet mit Erreichen des Zwecks, frühestens jedoch zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber über den Zeitpunkt der Zweckerreichung. (3) Wird für ein befristetes Arbeitsverhältnis eine Probezeit vereinbart, so muss diese im Verhältnis zu der erwarteten Dauer der Befristung und der Art der Tätigkeit stehen. (4) Ein befristetes Arbeitsverhältnis unterliegt nur dann der ordentlichen Kündigung, wenn dies einzelvertraglich oder im anwendbaren Tarifvertrag vereinbart ist. (5) Ist das Arbeitsverhältnis für die Lebenszeit einer Person oder für längere Zeit als fünf Jahre eingegangen, so kann es von dem Arbeitnehmer nach Ablauf von fünf Jahren gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate. (6) Wird das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Zeit, für die es eingegangen ist, oder nach Zweckerreichung mit Wissen des Arbeitgebers fortgesetzt, so gilt es als auf unbestimmte Zeit verlängert, wenn der Arbeitgeber nicht unverzüglich widerspricht oder dem Arbeitnehmer die Zweckerreichung nicht unverzüglich mitteilt.
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